2014
Die Durchsetzung von Pharma-Patenten - Aktuelle Entwicklungen, 26.11.2014
Dr. Henrik Holzapfel, Dr. Thomas Schulte-Beckhausen, Hans-Georg Hoffmann
Das künftige europäische „Einheitliche Patentgericht“ wird die Durchsetzung von Patenten entscheidend prägen. Es zeichnen sich neue Möglichkeiten zum Schutz der zweiten medizinischen Indikation ab. Wir informieren Sie über diese und andere Besonderheiten des künftigen Patentsystems und geben Ihnen einen Überblick über den aktuellen Stand bei dessen Aufbau.
Zudem informieren wir Sie über aktuelle Entscheidungen zur Durchsetzung von Patenten, etwa neue Entwicklungen bei internationalen Sachverhalten, und diskutieren Strategien für die Durchsetzung von Pharma-Patenten im einstweiligen Rechtsschutz.
IT-Lösungen im Unternehmen - Big-Data-Nutzung in der Cloud, 19.11.2014
Dr. Raimund Schütz, Dr. F. Thilo Klingbeil, Dr. Detlef Grimm, Dr. Kristina Schreiber
Die effiziente Nutzung und Verarbeitung großer Datenmengen wird für Unternehmen und Behörden immer wichtiger. Diese mit dem Schlagwort „Big Data“ bezeichnete Entwicklung kann z.B. durch die Verwendung von Cloud-Computing-Systemen und Kooperationen mit externen IT-Dienstleistern umgesetzt werden.
Big-Data-Nutzungen bringen oft erhebliche ökonomische Vorteile. Mit der Einführung und Umsetzung solcher IT-Lösungen stellen sich indes etliche rechtliche Fragen, insbesondere aus den Bereichen des Datenschutzes und der Datensicherheit, des Arbeitsrechts, des Urheberrechts und der Vertragsgestaltung. Eine frühzeitige Beachtung der rechtlichen Parameter bei der tatsächlichen Ausgestaltung und Etablierung von Big-Data-Nutzungen schützt vor Risiken und (kostenaufwändigen) Korrekturen.
Unsere Referenten geben einen kompakten Überblick über mögliche Geschäftsmodelle und deren rechtliche Rahmenbedingungen; sie stecken so das „rechtliche Spielfeld“ ab, auf dem zukunftsorientierte Big-Data-Nutzungen rechtskonform möglich sind.
Das kommende europäische Patentsystem – Aktuelle Entwicklungen bei der Durchsetzung von Patenten, 23.10.2014
Dr. Henrik Holzapfel, Dr. Stefan Maaßen, LL.M.
Das künftige europäische „Einheitliche Patentgericht“ wird die Durchsetzung von Patenten entscheidend prägen. Das Gericht wird ab 2015/2016 u.a. in Deutschland seine Arbeit aufnehmen. Neu geschaffen wird zudem ein europäisches Patent mit „einheitlicher Wirkung“. Eine vorausschauende Schutzrechtsstrategie muss sich auf die Möglichkeiten des neuen Systems einstellen. Wir informieren Sie über die Funktion des neuen Patentsystems sowie über den aktuellen Stand bei dessen Aufbau und zeigen Ihnen, welche Schritte Sie im Hinblick auf die Neuerungen jetzt ergreifen sollten.
Zudem informieren wir Sie über aktuelle Entscheidungen zur Durchsetzung von Patenten, etwa neue Entwicklungen bei internationalen Sachverhalten und bei der Beweisgewinnung, und stellen Ihnen Strategien für die Durchsetzung eigener Patente und für die Verteidigung gegen fremde Patente vor.
Betriebsratswahl 2014 Kehrtwende des BAG zum Wahlrecht, 15.01.2014
Dr. Detlef Grimm, Dr. Martin Brock, Dr. Sebastian Pelzer
Im Frühjahr 2014 finden die turnusmäßigen Betriebsratswahlen statt. Das Ergebnis hat Einfluss auf das Miteinander im Betrieb. Unternehmen haben daher ein Eigeninteresse, dass Wahlvorstände und Betriebsräte die Wahlen ordnungsgemäß durchführen.
Das BAG hat 2013 seine Rechtsprechung zur Beteiligung von Leiharbeitnehmern im Betriebsverfassungsrecht generell, vor allem aber bei der Betriebsratswahl fundamental geändert. Leiharbeitnehmer zählen bei der Betriebsratsgröße mit und sind nicht nur aktiv, sondern vielleicht auch passiv wahlberechtigt. Zudem unterliegen Tarifverträge zur Festlegung alternativer Betriebsratsstrukturen nach § 3 BetrVG nun einer Inhaltskontrolle. Die Auswirkungen auf die bevorstehende Betriebsratswahl stellen wir Ihnen ebenso dar wie die Möglichkeiten, Fehler zu beheben, was auch durch Eingriffe in fehlerhafte Wahlen durch einstweilige Verfügungen geschehen kann. Zudem informieren wir Sie über die Grundlagen des Wahlrechts, die Handlungsnotwendigkeiten während der Wahlen und die Möglichkeiten der rechtlichen Überprüfung der Wahl.
Programm:
Für welche Einheit wird gewählt?
Betriebsbegriff und Gestaltungsmöglichkeiten
Wer wählt wen?
Aktives und passives Wahlrecht, Leiharbeitnehmer, Zusammensetzung des Betriebsrats
Wer organisiert die Wahl?
Bestellung des Wahlvorstandes, Tätigkeit, Schutz und Wahlkosten
Wie läuft die Wahl ab?
Ablauf der Betriebsratswahl und Sitzverteilung
Was kann und darf der Arbeitgeber tun?
Gestaltungsmöglichkeiten des Arbeitgebers und Grenzen seines Einflusses
Rechtliche Überprüfung der Wahl
Einstweilige Verfügung, Anfechtung und ganz ausnahmsweise Nichtigkeit
