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Patente, SPCs und Gebrauchsmuster

Patente, ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel – kurz SPC – und Gebrauchsmuster bilden die Grundlage für den wirtschaftlichen Erfolg vieler Unternehmen. Daher brauchen technische Erfindungen umfassenden rechtlichen Schutz.

Wir vertreten Sie in allen Streitphasen und setzen Ihre Interessen gerichtlich wie außergerichtlich durch. Wir kümmern uns um die Beweissicherung und Abmahnung, den einstweiligen Rechtsschutz, um Grenzbeschlagnahmeverfahren der Zollbehörden sowie um Verletzungsklagen und Nichtigkeitsverfahren. Dabei arbeiten wir regelmäßig mit erfahrenen und technisch spezialisierten Patentanwälten zusammen.

Werden Sie wegen einer vermeintlichen Verletzung in Anspruch genommen, entwickeln wir mit Ihnen eine Abwehrstrategie und verteidigen Ihre Interessen gerichtlich und außergerichtlich. Um Konflikte zu vermeiden, klären wir bestehende Freiräume – Stichwort: Freedom to Operate – und bewerten Umgehungslösungen.

Gern beantworten wir Ihre Fragen zum künftigen europäischen Patentsystem mit seinem einheitlichen Patentgericht und zu europäischen Patenten mit einheitlicher Wirkung sowie zu den Auswirkungen auf die Schutzstrategie Ihres Unternehmens.

Daneben beraten wir Sie umfassend unter kartellrechtlichen Gesichtspunkten sowie bei der Lizenzierung von Schutzrechten und unterstützen Sie bei der Vertragsverhandlung und -gestaltung. Schließlich beraten wir Sie, zusammen mit unseren Arbeitsrechtlern, zu allen Fragen des Arbeitnehmer-Erfinderrechts.

Anwaltsteam:
Prof. Dr. Michael Loschelder (bis 2019)
Dr. Thomas Schulte-Beckhausen
Dr. Stefan Maaßen, LL.M.
Dr. Patrick Pommerening
Dr. Gianna Perino-Stiller
Melissa Widder
Dr. Alexandra Zimmermann

Patente, SPCs und Gebrauchsmuster: Schutz technischer Erfindungen

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